Zusammenfassung

Probleme kollektiven Handelns beruhen auf Interaktionen zwischen Akteuren, die das gemeinsame Ziel verfolgen, sogenannte kollektive Güter zu produzieren wie z.B. kollektive Verteidigung. Gleichzeitig hat jedoch jeder beteiligte Akteur einen hohen Anreiz, sich an der Produktion der Güter und deren Kosten nur in geringem Maße oder sogar gar nicht zu beteiligen, wenn andere Akteure diese Güter bereitstellen. In der NATO wurde und wird dieser Vorwurf des „Trittbrettfahrens“ sehr häufig gegen die europäischen Mitgliedstaaten erhoben. Vor allem die USA erzeugten fast allein die kollektive Verteidigung des Bündnisses. Daher stand und steht die Frage im Raum, warum die NATO nicht an diesem scheinbar unlösbaren Problem kollektiven Handelns zerbricht. Schließlich handelt es sich ja auch um ein Bündnis aus sehr heterogenen Mitgliedstaaten.

In diesem Artikel wird diese Frage beantwortet, indem gezeigt wird, dass die NATO sehr viele verschiedene Institutionen ausgebildet und immer wieder angepasst hat, um derartige Probleme kollektiven Handelns zu lösen. Auf diese Weise wurde das Kernprinzip einer Allianz – unteilbare Sicherheit – praktiziert und immer wieder neu erfunden. Institutionen und institutionelle Anpassungen sind deshalb die Erklärungen dafür, dass die NATO fortbesteht und nicht an Problemen kollektiven Handelns zerbrochen ist.

Dieses abstrahierte Argument wird anhand mehrerer konkreter Beispiele illustriert. Dazu gehören die Konflikte über Lastenteilung, das System der NATO-Verteidigungsplanung, die Verfahren zur Bereitstellung und Aktivierung von Streitkräften für den Militäreinsatz oder die Konsultationen, Verfahren und Entscheidungen über den Ersteinsatz von Kernwaffen.

Der Artikel ist in englischer Sprache abgefasst

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In diesem Artikel vorwiegend für Lehrkräfte und den Schulunterricht werden zunächst die Eigenschaften von Demokratie und Autokratie erläutert und die Unterschiede verglichen.

In Demokratien muss vor allem das Dilemma gelöst werden, dass Regieren zwar notwendig aber gleichzeitig nicht ungefährlich ist: Regierung ist also ein notwendiges Übel. Zu diesem Zweck muss ein Gleichgewicht zwischen Staat (oder Regierung) einerseits und Gesellschaft andererseits hergestellt werden. Wenn das gelingt, dient Regieren dem Gemeinwohl.

Aus Demokratien können aber Autokratien werden, wenn die wesentlichen Institutionen der Machtbeschränkung – insbesondere die Gewaltenteilung – aufgehoben werden oder wenn die informellen Leitplanken – insbesondere wechselseitige Toleranz und institutionalisierte Nachsicht – erodieren.

Oft nicht richtig verstanden wird, dass die Trägheit von Entscheidungen eine Eigenschaft von Demokratien darstellt, die unverzichtbar aber anstrengend ist. Auf diese Weise werden nicht nur die informellen Leitplanken geschützt, sondern auch Problemlösungen optimiert.

Zwei langfristige Entwicklungen sind in modernen Demokratien zu beobachten. Erstens haben sich die Formen von Kommunikation und damit von demokratischer Teilhabe verändert. Früher strömte Kommunikation zwischen Gesellschaft und Staat durch fest organisierte Kanäle wie Interessengruppen, Kirchen oder Parteien. Heute beobachten wir Kommunikation vor allem auch in informellen Kanälen und spontanen, flexiblen Aktivitäten. Zweitens waren Demokratien früher vor allem durch gesellschaftliche Loyalität und Orientierung an der Allgemeinheit geprägt. Heute beobachtet man dagegen vor allem selbstbewusstes Auftreten und Orientierung am Individualismus.

Dieser Artikel zeigt, wie die EU den Alltag aller Bürgerinnen und Bürger direkt und tief verändert. Dabei entstehen sowohl neue Gelegenheiten als auch Einschränkungen für die eigene Lebensgestaltung. Beide kann man nur schwer auseinanderhalten oder auch Einflusssphären von EU und Mitgliedstaaten unterscheiden, weil die EU die Innenpolitik sehr tief durchdringt. Im Kern kann daher die Politik der Mitgliedstaaten nicht ohne den unentrinnbaren Kontext der EU verstanden werden. Denn die EU hat die Mitgliedsstaaten wirksam transformiert. Für die EU Politik stellen sich daher zwei Kernfragen, mit denen sich die Politikwissenschaft eingehend beschäftigt: Warum integrieren sich Mitgliedstaaten überhaupt in die EU, wenn deren Wirkung so zweischneidig ist? Wie versuchen sich Europäer vertreten durch ihre Regierungen gegen diese nicht gewünschte Durchdringung zu schützen? Die Antworten auf diese beiden Fragen erlauben dann weitere Schlussfolgerungen zu der Frage, wie sich die EU demokratisch legitimieren kann.

Dieser Artikel wird in der Serie Aus der Forschung als Nr. 1/2023 in englischer Sprache veröffentlicht.